Onlinedurchsuchung wird Gesetz

Diskutiere Onlinedurchsuchung wird Gesetz im Hardware, IT-News Forum im Bereich News, Reviews; Zitat von Willow Totale Überwachung fand in der ehemaligen DDR statt. Ist schon geil wenn man z.B. von seinen Nachbarn denunziert wird. Das war Überwachung ...



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  1. Onlinedurchsuchung wird Gesetz #25
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    Zitat Zitat von Willow Beitrag anzeigen
    Totale Überwachung fand in der ehemaligen DDR statt. Ist schon geil wenn man z.B. von seinen Nachbarn denunziert wird. Das war Überwachung und nicht das Pillepalle von heute.
    Das schaffst Du heute auch ganz einfach. Beschuldige Deinen Nachbarn, mit Kipo oder geraubten Kopien zu handeln und vermutlich kommt recht bald eine Hausdurchsuchung, vor allem wenn der zufällig Kinder hat oder hin und wieder Verwandtschaft mit Kindern zu Besuch ist...

  2. Standard

    Hallo Volker,

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  3. Onlinedurchsuchung wird Gesetz #26
    Hardware - Experte Avatar von crappo

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    Was ist denn hier eigentlich los?? Bei diesem Unsinn, der hier von sich gegeben wird, muss ich mal gegensprechend einsteigen. Hier werden Vergleiche gezogen und politische Anspielungen gemacht, die völlig neben dem Thema liegen, mal abgesehen davon, dass sie einfach nur unkorrekt sind. Achja und vielleicht sollten wir die (partei)politische Dimension ausblenden und unsere Diskussion auf das Gesetz ansich konzentrieren - denn irgendwie geht die Sachlichkeit gerade dem Nullpunkt entgegen.

    Es ist bekannt, dass wir eine Gewaltenteilung beruhend auf dem Grundgesetz haben? Gut, dann sei an dieser Stelle erwähnt, dass man gegen Unrecht klagen kann. Natürlich dauert das lange, aber so ist das nunmal in der Büro-/Demokratie. Was das BKA-Gesetz angeht, werden sicherlich noch einige Verfahren geführt werden. Das heißt natürlich nicht, dass sich nicht im Vorfeld dagegen gewehrt werden sollte - das wurde auch getan und dementsprechend gab es Änderungen... sonst sähe es nämlich noch schlechter aus.

    Um nochmal auf Herrn Schäuble persönlich zurückzukommen: Das Gesetz bezieht sich, wie der Name schon sagt, auf das BKA - der Hauptkritikpunkt ist doch, dass das BKA im Vorfeld ohne konkreten Verdacht ermitteln darf, wie dies sonst nur dem Geheimdienst möglich ist. Und nicht, dass Herr Schäuble sich abends heimlich Eure Pornos anschaut - wovor ihr ja große Angst zu haben scheint ;)

    Hier mal die wichtigsten Bestimmungen im Überblick (vielleicht als erste Diskussionsgrundlage...). Mich stört dabei besonders, dass das BKA bei seinen Ermittlungen zur "Gefahrenabwehr" das Ausspähen Unschuldiger in Kauf nehmen darf. Super, wenn das von Richtern im Nachhinein aus den Akten genommen wird - aber bis dahin ist das Material schon durch ein paar Hände gegangen.

    Was die Onlinedurchsuchung angeht: Für sie ist ein richterlicher Beschluss notwendig - auch im Eilverfahren, das hat die SPD zum Glück durchgesetzt. Im Grunde ist es also genauso wie eine Wohnungsdurchsuchung angelegt. Hier bin ich der Meinung, dass der fortschreitenden Technik Rechnung getragen werden muss. Telefonüberwachung ist i.O. aber Rechnerüberwachung nicht, oder wie?

    Eine (oder mehrere) abschließende Frage(n) an einige der bisherigen Poster hätte ich noch, unabhängig davon, dass das BKA-Gesetz in seiner jetzigen Form unrechtens sein könnte: Für wie wichtig haltet ihr Euch eigentlich? - glaubt ihr im Ernst, da kommt mal eben ein Beamter, der nichts Besseres zu tun hat und schnüffelt aus Lust und Laune auf Eurem Rechner, nur weil... IHR es seid? Weil "sie" genau EUCH einschränken wollen, in allen Rechten und Freiheiten EUCH und danach (vielleicht) alle anderen 80 Millionen Deutschen? Mir stellt sich die Frage: WER ist hier größenwahnsinnig?

    Das widerspräche völlig der gesetzlichen Grundlage, über die wie hier diskutieren - dementsprechend gehört ein solches Argument nicht hierher.

    Natürlich muss man sich für seine Freiheits- und Persönlichkeitsrechte einsetzen, aber ich glaube hier baden einige einfach in Selbstmitleid.

  4. Onlinedurchsuchung wird Gesetz #27
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    erstmal:

    und in meinem Leben BIN ich das Wichtigste-

    es sei denn, meine Frau steht hinter mir

  5. Onlinedurchsuchung wird Gesetz #28
    Computer Doktor Standardavatar

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    Magiceye04's Computer Details

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    Kurz und knapp: Das BKA-Gesetz allein ist vergleichsweise harmlos. Es schränkt ein paar Freiheiten ein wenig ein. Das Problem ist, daß es dafür schon einige solcher Gesetzesänderungen gab und daß es auch in Zukunft sehr wahrscheinlich wieder einige "kleine" Gesetzesänderungen geben wird, die ein paar Freiheiten ein wenig einschränken.
    Wenn man sich nicht auf dieses eine Gesetz fokussiert, sondern den gesamten Prozess unter die Lupe nimmt, kann man eigentlich nur zu dem Schluß kommen: unsere Freiheiten wurden in den letzten Jahren MASSIV eingeschränkt. Unsere Daten können sie leicht wie nie zuvor gesammelt werden.
    Daß daraus erst einmal nichts weiter folgt, weil wir in der Tat nur kleine unwichtige Leute sind, ist klar.
    ABER wehe einer von uns ist zufällig hin und wieder zur falschen Zeit am falschen Ort (wo irgendwer irgendeinen "Terrorsisten" vermutet) und schon ist man im Visier der Ermittler und Dank so weitreichender Befugnisse schneller selber ein Terrorist, als Einem lieb sein kann.
    Und das alles nur, weil eine imaginäre Gefahr vorhanden sein könnte?
    Anstatt nicht vorhandene Terroristen zu jagen, sollte die Regierung lieber dafür sorgen, daß es gar nicht erst dazu kommt, Terroristen entstehen zu lassen - und dafür sind wie oben bereits erwähnt, Kampfeinsätze im Ausland durchaus geeignet (also die Kampfeinsätze führen zu Terroristen, nicht andersrum...)

  6. Onlinedurchsuchung wird Gesetz #29
    Newbie Avatar von Gelöscht

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    Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie es funktionieren sollte, einem Taliban seine Kinder zu "nehmen" um diese in einen westlich orientierten Kindergarten zu stecken damit es keine Bombenlarven werden...und das alles noch gewaltfrei...klar, vor 3-400 Jahren war die Erde ja auch noch ne Scheibe.

    Wenn Du heute im Kölner Westen ein ausländisches Kind ermahnst, weißt Du eigentlich, was das als Bürger dieser Nation für Dich bedeutet? Ne Ahnung, das hier selbst die Polizei Notrufe IGNORIERT? Und das aus ANGST? Stell dir jetzt mal vor, Du machst sowas in deren Land....

    Die leben und sind "gesetzlich" sehr dem Mittelalter zugetan. Da kommt "Diplomatie" nicht weit. Sicher gilt das nicht für alle. Aber dem falschen dort "beleidigen" und schon ist Terror angesagt.

    Wie glaubst Du, kannst Du dem beikommen? Einem "Volk", was sich über eine Karrikatur dermaßen aufregt und ganze Straßenzüge in Flammen aufgehen lässt? Meinst Du, da kommst Du mit Bachblüten pendeln und Karten legen weiter?

    Meiner Meinung nach sollte man diese ganzen Länder entweder komplett ignorieren oder mal gründlich aufräumen und einen wirklichen Neuanfang schaffen. Alles dazwischen ist pillepalle, verschwendet das Leben auch UNSERER JUNGS da draußen, ist Geld- wie auch Zeitverschwendung.

    Die wollen sich uns nicht anpassen. Das finde ich nicht schlimm. Was ich schlimm finde, die wollen von unseren Erungenschaften partizipieren, so wie SIE es wollen. Sie kassieren Hartz-IV und Sozialhilfe, wettern zeitgleich aber über die westliche Mentalität und greifen bereitwillig zu den Waffen.

    Das alles könnte man sich sparen, wenn man diese Menschen einfach in Ruhe lässt, sich mal auf nen Kaffee trifft und die ansonsten in ihrem Land machen und tun lässt, was sie wollen. Keine "schnelle Eingreiftruppe" und keine "Besatzer" mehr. Egal das wir der Meinung sind, das wir DENEN helfen woll(t)en. Das lassen wir mal außer acht.

    Keine Waffenlieferungen mehr, keine Importe mehr aus diesen Ländern. Clans die meinen, sich hier manifestieren zu müssen werden schon an der Grenze zurück geschickt, egal ob hungrig, halb tot oder politisch verfolgt.

    Die wollen ihr eigenes Ding? Kein Problem!

    Und wenn ich betrügerische Politiker wie diesen Özdemir lese wird mir schlecht. UNSERE KINDER SOLLEN DEREN SPRACHE IN UNSEREM LAND LERNEN! Seine Forderung. Klar. Fordert das mal jemand z.B. in der Türkei? Der Gullack wird sich freuen...

    Wenn dies jemand im Irak oder in Afghanistan fordern würde, wäre seine Stimme schnell verstummt, oder meint ihr nicht? Dann heißt es wieder, der westlich orientierte will unsere "Kultur" untergraben. Da wird es nicht einmal einen ordentlichen Prozess geben.

    Und dann gibt es immer noch Traumtänzer die da meinen, REDEN würde das alles aus der Welt schaffen...

    Aber anstatt das mit den Waffen des Ignorierens zu parolieren werden die eigenen Bürger untergraben. Es ist für solch Beinamputierten wie Schäuble ein Schmaus. Kam aus seiner Feder mal was, was sich gegen die direkte Bedrohung richtet? NEIN! Es wurden bei ihm immer alle in einen Topf geworfen und DAS ist es, was ihn vermuten lässt, das hinter jedem in diesem unserem Land ein Ersatztaliban und Schläfer wartet.

    Glaubt der Mann wirklich, das diese Leute, sollten sie heute etwas über ihren am Inet angeschlossen PC planen, das er es morgen weiß? Glaubt er wirklich, die wüssten nicht, wie man Informationen (UND WAREN JEGLICHER ART!) ohne deren Wissen austauscht?

    Glaubt irgendwer wirklich daran, das man da auch nur ansatzweise sowas wie die "Anschläge" vom 11.9. hätte verhindern können? Diese Leute damals kamen mit klaren Plänen in ihren Köpfen damals in die USA. Haben dort keinerlei Kontakt mehr mit ihrer Basis aufgenommen und den VORHER in einem FREMDEN Land geplanten Anschlag umgesetzt. In diesem Land gab es keine Infrastruktur, die es zu überwachen galt. Die haben an nem Lagerfeuer in den Bergen mit Schafsfell auf der Schulter und Schafsfleisch im Schlund ihre Pläne geschmiedet. Und da war weit und breit keine DSL-Leitung, ein PC oder eine Festnetzanschluß der abgehört werden konnte.

    Ein HOCH also auf diese braviöse "Planung" und dieses dumme und hektische unterwandern aller unserer Grundgesetze und der bald verstorbenen PRIVATSPHÄRE ganz nach dem Motto "K(r)ampf gegen den Terror"...


Onlinedurchsuchung wird Gesetz

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