Telekom bleibt auf Dialerkosten sitzen

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    Lian Li PC 60 plus
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    Antec True Power 480W
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    Windoof XP
    Laufwerke:
    Toshiba SD-M1612, NEC ND-2500A

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    <table border="0" width="100%"><tr><td align="center"><font size="2">Es wird enger für Deutschlands Dialer-Anbieter:

    Richter in Kiel drehte Beweislast um
    </font></td></tr></table>

    Netzbetreiber müssen nachweisen können, dass Verbindungen von Kunden bewusst in Anspruch genommen wurden, wenn sie Gebühren für Dialer-Einwahlen einfordern. Das Landgericht Kiel entschied jetzt: Es bestehe kein Anspruch auf Bezahlung, wenn dies nicht möglich ist.



    Der Fall:

    In Kiel forderte die Deutsche Telekom von einem Kunden für von ihm getätigte Dialer-Einwahlen rund 12.911 Euro.

    In einem Zeitraum von 17 Tagen soll sich der Betroffene über einen Webdialer der Firma Mainpean 261 Mal eingewählt haben. Der Betroffene gab an, er habe von der Einwahl nichts gewusst und deshalb die Zahlung verweigert. Prompt reagierte die Telekom mit Mahn- und anschließendem Vollstreckungsbescheid.

    Der Beklagte legte Einspruch ein und hat jetzt gewonnen. Laut Dialerschutz hob die 11. Zivilkammer des Landsgerichts den Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts Euskirchen auf und wies die Klage der Telekom ab. Der Richter hat damit die Beweislast umgedreht. "Voraussetzung für die Entstehung eines Vergütungsanspruchs ist das Zustandekommen eines Vertrages über die Nutzung der Mehrwertdienste", so der Richter. "Für das Vorliegen der erforderlichen übereinstimmenden Willenserklärungen trage die Klägerin (in diesem Fall die Telekom) die Darlegungs- und Beweispflicht."

    Diese habe jedoch nicht schlüssig darlegen können, dass der Betroffene die Dialer-Einwahlen bewusst vorgenommen habe. Es sei außerdem "lebensfern" anzunehmen, dass der Beklagte derart teure Mehrwert-Verbindungen als Standardverbindung für die tägliche Einwahl in das Internet genutzt hätte.




    Bei zdnet findet ihr News und Reports zum Thema Dialer;

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  2. Standard

    Hallo Calluna,

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